Dr. #Kamal Sido# , Nahostreferent der GfbV
Feili-Kurden (Feyli, #Faili# oder Pahli, arabisch Al-Fayliah) sind eine zahlenmäßig große Gruppe der sog. Süd-Kurden, die überwiegend in Bagdad und in der irakischen Provinz Diala in dem Gebiet zwischen Khanaqin und Mandali leben. Sie sprechen den Feili-Dialekt. Feili-Kurden leben auch im kurdischen Siedlungsgebiet des Iran.
Im Irak leben sie - von Norden nach Süden - in folgenden Ortschaften: Khanaqin, Al-Meqdadia (früher Shahraban) Mandali, Badrah, Zorbateyah, Jassan, Al-Kut und Al-Azizyah. Diese Ortschaften liegen jetzt außerhalb des irakischen Bundeslandes Kurdistan, werden aber von Kurden beansprucht.
Im Iran leben sie - von Norden nach Süden - in folgenden Ortschaften: Qassre Sherin, Kermanshah, Karand, westliche Islam Abad (früher Shah Abad), Sarepol-e-Zahab, Gilan, Ilam, Saleh Abad, Moseyan, Dehloran und Andimashek.(1)
Über die Zahl der Feili-Kurden kann nur spekuliert werden. Im Irak ist von 1 – 2,5 Mio. die Rede. Im Iran wird ihre Zahl auf 2,5 – 3 Mio. geschätzt.
Die Bekanntesten Stämme und Clans der Feili-Kurden sind: Ali Sherwan, Malek Shahi, Jaberi, Ansari, Laki, Ckalhor, Zouri Qaitoli, Khezell, Showhan und Mousi. Seit der Gründung des Staates Irak waren Feili-Kurden aktive Teilnehmer des politischen Lebens des Landes. In den politischen Auseinandersetzungen bezogen sie überwiegend prokurdische, linke und demokratische Positionen. Nach 1968 waren die politisch aktiven Feili-Kurden in Opposition zum Baath-Regime. Viele Feili-Kurden haben sich parteipolitisch engagiert und waren Mitglied der kommunistischen Partei Irak und der Demokratischen Partei Kurdistan.(2) In den letzten Jahren traten einige Feili-Kurden schiitischen Parteien wie Addwawpartei oder dem höchsten Rat der islamischen Revolution im Irak bei. In Bagdad waren Feili-Kurden die Speerspitze der irakischen Opposition zur Diktatur von Saddam Hussein. Als die Baath-Nationalisten im Februar 1963 ihren Militärputsch organisierten, leisteten die Feili-Kurden heftigen Widerstand gegen die Putschisten. Daraufhin wurde das Stadtviertel der Feili-Kurden in Bagdad von der Armee mit schweren Waffen angegriffen. Viele Feili-Kurden wurden getötet, andere wurden inhaftiert, einer unbekannten Zahl ist die Flucht ins Ausland über den Iran gelungen.(3) Dies war die erste Welle der Unterdrückung der Feili-Kurden.
Die zweite Welle begann nach der Niederlage der kurdischen Nationalbewegung 1975. Tausende von Feili-Kurden wurden inhaftiert oder in den Iran deportiert. Wobei man aktiv das Gesetz über die Staatsangehörigkeit, das die Feili-Kurden nicht als Iraker definierte, als Instrumentarium angewandt hat. 1979/80 setzte die dritte Welle der Verfolgung ein. Vom Kommandorat der Revolution, der von Saddam Hussein geführt war, wurden mehrere Dekrete erlassen. Davon hatten die Dekrete 180 und 666 die gravierendsten Folgen.
Mit Dekret Nr. 180/1980 wurden Nicht-Iraker, Feili-Kurden und einige andere Bürger des Irak hatten tatsächlich keine Staatsbürgerschaft, obwohl sie schon seit Jahrhunderten im Irak lebten, aufgefordert, binnen 6 Monaten Anträge auf Erteilung der irakischen Staatsangehörigkeit zu stellen. Feili-Kurden, die dies taten, wurden festgenommen, zur irakisch-iranischen Grenze gebracht und in den Iran abgeschoben.(4) Staatsangehörigkeit sollte jenen vorbehalten bleiben, die keine Gefahr für die Sicherheit des Landes darstellten. Feili-Kurden wurden als Perser betrachtet und waren daher von der sofortigen Deportation betroffen. Im Falle eines Interpretationskonfliktes entschieden die irakischen Sicherheitsbehörden und nicht die Justiz darüber, wer eine Gefahr für den Staat darstellt und wer nicht.
Am 07.05.1980 erließ der Kommandorat das Dekret Nr. 666. Demnach konnte das irakische Innenministerium beliebig jeden Iraker ausbürgen und sein Eigentum beschlagnahmen, wenn er dem Vaterland, dem Staat und, den höchsten arabischen nationalen Zielen und seiner Revolution nicht treu und loyal war.(5) Dieser Absatz des Dekretes bedeutete für Zehntausende Feili-Kurden sofortige Deportation und Beschlagnahmung ihres gesamten Eigentums.
Die vierte Welle der Verfolgung und Unterdrückung der Feili-Kurden erfolgte 1987/88 während der sog. Anfal-Operation gegen die Kurden in gesamten Irak. Was man in den 60er und 70er Jahren gegen die Feili-Kurden nicht erzielt hatte, erreichte man während dieser berüchtigten Unternehmung. Bis zum Jahre 1988 wurden mindestens 300 000 Feili-Kurden in den Iran deportiert.(6) Während der letzten Terrorwelle gegen die Feili-Kurden wurden mehrere Tausend von ihnen interniert oder verschwanden.(7)
1998 baute die irakische Regierung sieben Siedlungen für jeweils sieben arabische Stämme aus Süd- und Zentralirak in der Ortschaft Khanaqin, in der viele Feili-Kurden lebten.(8) Gleichzeitig wurden Kurden, Feilis und andere, die in zwei Stadtteilen (Hay al-Dubat und 7 Nisan) Khanaqins wohnten, aus der Stadt vertrieben.(9) Ziel dieser Maßnahme war die Arabisierung der an Erdöl reichen Stadt.
Mit dem Sturz von Saddam Hussein 2003 erhofften sich die Feili-Kurden eine Verbesserung ihrer Situation und die vollständige Anerkennung ihrer bürgerlichen Rechte. Obwohl das Land über eine demokratische Verfassung, die von zwei dritteln der Iraker gebilligt wurde, und eine legale gesetzgebende und ausführende Gewalt verfügt, werden die Feili-Kurden immer noch massiv benachteiligt. Dies betrifft vor allem jene Feili-Kurden, die aus dem Exil zurückgekehrt sind. Für diese Rückkehrer fehlt eine menschenwürdige Versorgung. Wie die Mehrheit der Iraker sind auch die Feili-Kurden auf staatliche Nahrungsmittelunterstützung angewiesen. Die meisten Rückkehrer verfügen weder über ein gesichertes Einkommen noch über eine feste Arbeitsstelle. Der Wiederaufbau des Landes, der staatlichen Einrichtungen und der Wirtschaft kommt überhaupt nicht voran. Eine Ausnahme stellt das irakische Bundesland Kurdistan dar. Aber auch dort ist die Entwicklung für die Rückkehrer nicht zufrieden stellend.
Auf Grund von Antipersonenlandminen, irakischen Munitionsdepots, nicht explodierten Bomben und verseuchtem Trinkwasser besteht nach wie vor eine erhebliche Gefahr für das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Rückkehrer, sowohl im Bundesland Kurdistan als auch im sonstigen Irak. Hinzu kommen die bürgerkriegsähnlichen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen verschieden Ethnien und Religionsgruppen. Die neu entstandene irakische Polizei und die Armee können der Lage nicht Herr werden. Viele Sicherheitsbehörden wurden von den Terrorgruppen unterwandert.(10) Die Menschen wollen und können dem Sicherheitsapparat keinen Glauben schenken. Nicht selten kommt es zu Übergriffen, bei denen die Angreifer uniformiert sind. Monat für Monat fallen Tausende Kinder, Frauen und Männer aller Volksgruppen Bombenanschlägen zum Opfer. Die Menschen fliehen in alle Richtungen. Sicherheit können sie aber an keinem Ort finden.
Die bisher zurückgekehrten Menschen werden mit vielen Problemen konfrontiert:
- Fehlende Infrastruktur, Wohnungen, medizinische Versorgung und hinzu kommt das allgemeine Sicherheitsproblem.
- Das Problem der Staatsangehörigkeit
- Die Problematik der Blutrache im Zusammenhang mit dem Streit über die Rückgabe des von Saddam Hussein beschlagnahmten Eigentums der Feili-Kurden und der damit verbundenen anderen noch nicht geklärten Eigentumsfragen.
Das Problem der Staatsangehörigkeit
Das erste irakische Staatsangehörigkeitsgesetz (Gesetz Nr. 42) von 1924 teilte die Bevölkerung in zwei Kategorien A und B ein und schuf damit eine Zwei-Klassen-Staatsbürgerschaft. Klasse A umfasste alle ehemalige Angehörigen des Osmanischen Reiches. Demnach konnte nur ein Osmane ein echter irakischer Staatsbürger werden.(11) Unter Klasse B fielen alle anderen Bürger des Irak. Darunter waren auch diejenigen Bürger, die zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Gesetzes nicht registriert waren oder aus irgendeinem Grund eine andere Staatsangehörigkeit hatten. Von dieser Benachteiligung waren vor allem Feili-Kurden betroffen, da viele von ihnen die persische Staatsangehörigkeit hatten.
Hintergrundinformation
Ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts war das Osmanische Reich immer wieder in kriegerische Auseinandersetzungen mit Russland, Persien und später auch mit den neu gebildeten Balkanstaaten verwickelt. Um diese Kriege erfolgreich führen zu können, wurden regelmäßig Mobilmachungen angeordnet. Bei diesen Mobilmachungen wurden Zehntausende Bürger rekrutiert. Aufgrund des katastrophalen Zustandes der Armee und des Reiches insgesamt gab es für die Einberufenen praktisch keine Rückkehr nach Hause. Aus diesem Grunde versuchten viele Männer, sich dem Militärdienst zu entziehen, zum Beispiel indem sie die Staatsangehörigkeit wechselten. Dazu benötigten sie entsprechende Urkunden, die durch Bestechung am Einfachsten aus Persien zu erlangen waren. So konnten die Menschen dem sicheren Tod in den Türkenkriegen entkommen. Seit der Gründung des irakischen Staates (1921) haben auf diese Weise viele Feili-Kurden die iranische Staatsbürgerschaft erlangt.
Auch nach dem Ende der Monarchie im Irak (1958) bestand die Zwei-Klassen-Staatsbürgerschaft fort.
Das Gesetz Nr. 42 von 1924 und seine späteren Modifikationen wurden von der Baath-Partei nach ihrer Machtübernahme (1963 bzw. 1968) benutzt, um folgende Ziele zu erreichen:
- Verankerung des arabisch-nationalistischen Gedankenguts in der irakischen Gesellschaft zum Nachteil der Kurden und der Schiiten; die Feilis waren sowohl Kurden als auch Schiiten und damit am Schwersten betroffen.
- Ideologisch-politische Beeinflussung der irakischen Gesetzgebung in einem der wichtigsten Bereiche: Staatsangehörigkeit
- Die Bekämpfung der politischen Opposition: Ausbürgerung, Benachteiligung in Eigentumsfragen usw.
- Veränderung der demografischen Zusammensetzung der an Erdöl reichen irakischen Gebiete, wie Kirkuk und Khanaqin
Nach dem Sturz von Saddam Hussein versuchen Feili-Kurden immer wieder, die ihnen entzogene Staatsangehörigkeit wiederzuerlangen. In der Regel bleiben diese Versuche ohne Erfolg. Am 15.08.2006 berichtete die Zeitung Afaq Kurdiya, dass die Generaldirektion für Staatsangehörigkeit und Passangelegenheiten in Bagdad 450 Anträge auf Erteilung einer Urkunde über die Staatsangehörigkeit von Feili-Kurden mit der Begründung, die Antragsteller würden nicht über die irakische Staatsangehörigkeit verfügen, abgelehnt hat.(12)
Die gegenwärtige Lage in der Stadt Khanaqin – Streit über die verwaltungsmäßige Zugehörigkeit
Heute leben 140 000 Menschen in Khanaqin, 96% Kurden, 3% Araber und 1% Turkmenen.(13)
Nach dem Einmarsch der kurdischen Truppen im Frühjahr 2003 sind die meisten arabischen Siedler aus Khanaqin geflüchtet, da sie Racheakte der altansässigen Kurden fürchteten. Nachdem sich die Lage einigermaßen normalisiert hat, kehrten die geflüchteten Araber nach und nach nach Khanaqin zurück. Sie werden von Kurden für die Bombenanschläge verantwortlich gemacht. Deshalb wurden einige verdächtige Araber von der lokalen kurdischen Polizei festgenommen.(14) Die Araber, allen voran die Sunniten, wünschen sich eine Rückkehr der alten Baath-Herrschaft und haben somit ein unmittelbares Interesse an der Instabilität des Iraks.
Die absolute Mehrheit der Menschen in Khanaqin ist gegen einen Verbleib der Stadt in der Zuständigkeit der Zentralregierung in Bagdad. Dies dürfte erklären, warum Bagdad der Region Khanaqin kaum wirtschaftliche Hilfe zukommen lässt.
Was die in Khanaqin verblieben Araber angeht, so sind sie in zwei Lager gespalten: Dem einen Lager ist die Eingliederung in dem Bundesland Kurdistan gleichgültig. Das zweite Lager ist aber strikt dagegen, dass Khanaqin verwaltungsmäßig von Kurden verwaltet wird.(15) Die Letzteren bekämpfen die kurdische Lokaladministration. Dabei kooperieren sie aktiv mit den Terrorgruppen im gesamten Irak.
In einem Interview mit der irakischen Tageszeitung Al Sabah vom 24.08.2006 sagte der Bürgermeister von Khanaqin: Wir warten auf die Zentralregierung in Bagdad. Es ist ihre Pflicht, uns hier in Khanaqin Hilfe zu leisten. Vor den Toren Khanaqins sind Tausende Flüchtlinge in Zelten bei 45 ° Hitze untergebracht. Wir haben überhaupt keine Möglichkeit, den Menschen zu helfen, uns fehlt es an allem. Das Bundesland Kurdistan tut, was es kann. Die Kapazitäten der Regionalregierung Kurdistan sind aber begrenzt. Zumal für Khanaqin nicht die kurdische Regierung zuständig ist, sondern die Zentralregierung in Bagdad.(16)
Der Streit über die verwaltungsmäßige Zugehörigkeit Khanaqins ist ein wesentlicher Grund für die ethnischen und konfessionellen Konflikte in der Stadt. Solange nicht klar wird, wo die Region Khanaqin administrativ hingehört, bleibt die Lage hochexplosiv. Mit einer deutlichen Entspannung der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lage ist nur dann zu rechnen, wenn der Status der Stadt geklärt ist.
Sicherheitslage in der Provinz Diala und in der Stadt Khanaqin
Am 18.11.2005 kam es in der Stadt Khanaqin zu zwei der schlimmsten Bombenanschläge im Irak. Bei den Anschlägen von drei Selbstmordattentätern kamen mindestens 150 Menschen ums Leben. Die Selbstmordattentäter zündeten ihre Sprengsätze in zwei schiitischen Moscheen (schiitisch: Husseinnye). Die Moscheen waren wegen des Freitag-Gebets voll besetzt. Der dritte Sprengsatz explodierte in der Nähe einer Bank.(179 Die Attentäter und ihre Hintermänner wollten vermutlich einen Bürgerkrieg zwischen den schiitischen und sunnitischen Kurden in Khanaqin provozieren. Auch diese Attentäter sind in den Reihen der arabischen Siedler zu vermuten.
20.05.2006 berichtete die NZZ, dass viele schiitische (Feili) Kurden aus der Stadt Bakuba (Provinzhauptstadt von Diala) vertrieben worden sind.
Anfang Juni 2006 wurde aus der Provinz Diala, zu der auch Khanaqin gehört, berichtet, dass dort geheime Gefängnisse existieren, in denen eine Volksgruppe oder Religionsgemeinschaft die Gefangenen der jeweils anderen Gruppen festhält und misshandelt.(18) Der Gouverneur von Diala, Raad Rashid al Mulla Jawad Atamimi, dementierte zwar die Existenz dieser Gefängnisse, bestätigte aber gleichzeitig, dass es in den staatlichen Haftanstalten zu schweren Übergriffen kommt. Der Gouverneur forderte die Zentralregierung in Bagdad auf, die lokale Polizei durch neue Einheiten zu verstärken. Er verlangte, die Zahl der Polizisten von 10 000 auf 15 000 Mann aufzustocken. Nur dann würde die Verwaltung im Stande sein, die ethnischen Säuberungen, gezielte Attentate und andere willkürliche Übergriffe zu verhindern.(19)
Seit dem Anschlag auf ein schiitisches Heiligtum in Samarra am 22. Februar 2006 hat sich das Konfliktpotenzial zwischen den Schiiten und Sunniten in der Provinz Diala dramatisch verschärft. Hinzu kommt, dass die islamisch-sunnitschen Terrorgruppen, nachdem sie schwere Niederlagen in der Provinz Al Anbar, Südwestirak, durch die US-Armee erlitten haben, ihre Operationsgebiete immer mehr nach Diala verlagern. Auch die Aktivitäten der schiitischen radikalen Gruppen, die hier sowohl Kurden, als auch Araber-Sunniten bekämpfen, sind eine große Gefahr für Bevölkerung.
Auch das Stabquartier des aus Jordanien stammenden Terroristenchefs Zarqawi, der am 7. Juni 2006 von den US-Spezialkräften getötet wurde, lag der Provinz Diala.(20)
Der Streit über die verwaltungsmäßige Zugehörigkeit von Khanaqin und der anderen in der Provinz Diala vorwiegend von Kurden besiedelten Regionen ist ein anderer wichtiger Faktor für die ethnischen Konflikte in der Region.
Immer wieder kommt es in der Provinz Diala zu Entführungen. In den meisten Fällen werden die Entführten getötet und die Leichen in Massengräbern bestattet. So fanden die Bauarbeiter am 23. Juni 2006 ein Massengrab am Rande der Stadt Khanaqin mit Dutzenden von Leichen.(21)
Am 26.06.2006 kam es auf zwei belebten irakischen Märkten in Bakuba und in Hilla zu Bombenanschlägen. Dabei wurden mindestens 40 Personen getötet.(23)
Am 13.08.2006 sind bei verschiedenen Anschlägen in der irakischen Stadt Bakuba mindestens 10 Personen getötet worden.(23)
Am 23.08.2006 wurde aus verschieden Ortschaften in Diala gemeldet, dass es zu mehreren Anschlägen gekommen war. In Bakuba wurden bei Anschlägen ein Polizist und sechs Zivilisten getötet. Am selben Tag gegen Mittag wurde im Dorf Addwaser ein Mann namens Muhammad Schamchi Al Masudi Opfer eines gezielten Attentats. Kurz danach wurden zwei Leichen an unterschiedlichen Stellen in dem Ort Al Katon gefunden. Nicht weit von Al Katon, in der Ortschaft Beni Saad wurde auf den Schiiten Mahnad Jasem gezielt geschossen. Dieser wurde tödlich verletzt. Am Rande der gleichen Ortschaft wurde am selben Tag ein Unfall vorgetäuscht, bei dem ein schiitischer Arbeiter ums Leben kam. In dem Ort Al Mukdadiya haben Unbekannte auf den Schiiten und Lebensmittelhändler Salwan Ahmad geschossen und ihn getötet. Parallel zu dem letzten Attentat wurde ein anderer Bewohner von Al Mukdadiya, Khaled Abdulkader, entführt. Auf der Landstraße zwischen Al Mukdadiya und Al Chales wurde ein Passant, Kasem Al Anbaki, durch mehrere Schüsse schwer verletzt. Am Abend desselben Tages haben Sprengstoffexperten in Hibib eine Bombe mit Zeitzünder entschärfen können.(24)
Am 25.08.2006 kamen bei mehreren Bombenanschlägen und Überfällen erneut mindestens vierzehn Iraker ums Leben. In der Ortschaft Buhris wurden zudem drei irakische Soldaten getötet.(25)
Am 28.08.2006 wurden zwei Hirten bei der Explosion einer Bombe in der Stadt Mandali getötet. Am selben Tag wurde ein Stadtviertel von Mandali mit Mörsern beschossen, wobei mindestens zehn Menschen verletzt worden sind.(26)
Am 03.09.2006 wurden in der Ortschaft Al Khales bei einem Bombenanschlag auf einem belebten Markt drei Passanten getötet und 17 weitere verletzt. Der Ort Al Azim, der auf der Hauptstraße von Diala nach Kurdistan liegt, wurde mit Mörsern beschossen.
Am selben Tag wurde aus Diala gemeldet:
- Der schiitische Geschäftsmann Hazim Muhammad ist entführt worden.
- Die Schiiten Abas Jasem und Hussen Al Abadi wurden von Unbekannten getötet.
- Bei einem Anschlag in dem Ort Nahr Al Imama wurde ein Kind getötet und 2 Frauen verletzt.
- Zwei Bomben sind auf der Verbindungsstraße Bldoser-Al Muqdadiye und Baquba-Bani Al Saad explodiert.(27)
Fußnoten
(1)Kazem Habib, Mihnat al Akrad al Feiliien fi al Irak (die Tragödie der Feili-Kurden im Irak), www.nawandihalabja.com, S. 2. (arabisch)
(2) ebd., S.3.
(3) ebd., S. 4
(4) ebd., S. 7
(5) ebd., S. 8
(6) www.unher.de
(7) ebd.
(8) www.glocities.com (arabisch)
(9) ebd.
(10) FR vom 09.11.2005
(11) Kazem Habib, Mihnat al Akrad al Feiliien fi al Irak (die Tragödie der Feili-Kurden im Irak), 17.05. 2006, www.nawandihalabja.com, S. 4. (arabisch)
(12) www.shafaaq.com, (arabisch)
(13) www.iwpr.net (arabisch)
(14) ebd.
(15) ebd.
(16) In: Al Sabah, 24.08.2006, www.alsabah.com (arabisch)
(17) www.kurdshia.com (arabisch) und Reuters
(18) www.aswatalirak.info, 14.06.2006 (arabisch)
(19) ebd.
(20) ebd.
(21) ebd. 23.06.2006
(22) NZZ, 27.06.2006
(23) NZZ, 14.08.2006
(24) www.peyamner.com (arabisch)
(25) NZZ, 25.08.2006
(26) www.peyamner.com (arabisch)
(27) ebd. [1]