Arnold Hottinger
Im irakisch-syrischen Krisengebiet kommt den Kurden eine Schlüsselrolle zu. Dabei steht ein eigener Staat zunächst nicht im Vordergrund.
Seit nun fast hundert Jahren streben die Kurden nach ihrem eigenen Staat. Nach dem Zerfall des Osmanischen Reiches, 1918, zogen die Siegermächte des Ersten Weltkriegs auf kurdische Forderung hin einen solchen Staat in Betracht. Doch sie besannen sich anders, teilten den Nahen Osten untereinander auf und die Kurden desgleichen.

Die Kurden, die so zum britischen Mandat Irak geschlagen wurden, kämpften gegen Grossbritannien, dann gegen Bagdad. Die Hauptmasse kam an die Türkei Atatürks und stiess blutig mit ihm und seinen Nachfolgern in Ankara zusammen. Ein weiteres Viertel des Kurdengebietes blieb bei Iran und hat auch seine Unabhängigkeitskämpfe gegen Teheran geführt. Sie waren alle vergeblich, ausser im Irak. Dort waren es wohl die blutigsten und verlustreichsten aller Kurdenaufstände, die niedergeschlagen wurden, zuerst von den Briten, dann von Nuri as-Said, daraufhin von General Abdul Karim Kassem und am schlimmsten, mit Giftgas gegen Zivilbevölkerung, durch Saddam Hussein 1988.

Gewinn aus den amerikanischen Kriegen
Doch dann brachte die amerikanische Verwicklung in die irakische Politik den Kurden wachsende Autonomie. Noch einmal mussten sie über die Grenzen fliehen auf die iranische und die türkische Seite der kurdischen Berge, nachdem Saddam Hussein nach dem Ersten Golfkrieg 1991 (es ging damals um Kuwait) von den siegreichen Amerikanern die Erlaubnis erhielt, zwar keine Kampfflugzeuge, dafür aber Helikopter zu fliegen.

Der Diktator setzte Kampfhelikopter ein und bewirkte durch sie die Flucht fast aller irakischen Kurden ins kurdische Ausland. Die türkischen und die iranischen Behörden luden die Presse ein, TV vor allem, um der Welt zu zeigen, was geschehen war. Ein Volk auf der Flucht. Die Fernsehbilder zwangen Washington, Paris und London, sich der Kurden anzunehmen. Eine Überflugverbotzone wurde eingerichtet und von alliierten Flugzeugen patroulliert. Sie wurde «raised hammer» genannt, «erhobener Hammer». Die irakischen Kurden konnten heimkehren. Gegen die Bodentruppen Saddams wussten sie sich zu verteidigen.

Dies war die eigentliche Geburtsstunde der kurdischen Autonomie, de facto zuerst. Die irakischen Kurden wurden Herren im eigenen Land. De jure kam die Autonomie 14 Jahre später nach dem zweiten Irakkrieg der Amerikaner und mit der neuen Verfassung, die das Land 2005 erhielt. Darin wurde die Selbstbestimmung für Kurdistan (gemeint ist immer irakisch Kurdistan) festgeschrieben, einschliesslich des Rechtes, eine eigene Polizei und ein eigenes Heer zu unterhalten. Offen blieb die Erdölfrage: Wem sollten die kurdischen Erdölvorkommen gehören? Zu regeln durch ein künftiges Plebiszit, das bisher nie stattfand, blieb die Frage der Zugehörigkeit der Erdölstadt Kirkuk.

IS zwingt Kurdistan in die Weltpolitik
Gegenwärtig sind die irakischen Kurden in eines der Zentren der Weltpolitik gerückt. Bewirkt wurde dies durch den Zusammenbruch der irakischen Armee in Mosul und die Enstehung des «Kalifats», das die Terrorgruppe IS als vermeintlichen Islamischen Staat in die Welt setzte. Die westliche Hälfte von Nordirak wurde von IS erobert, die Grenze nach Syrien hin abgeschafft, weil auf der syrischen Seite ebenfalls IS die Macht ausübt. Kurdistan blieb erhalten als staatliche Einheit und wies nun eine lange Grenze auf, die Kurdistan vom Gebiet trennt, das IS beherrscht.

Dieses erstreckt sich nach Süden bis in die Nähe von Bagdad. Erst wo schiitische Wohngebiete beginnen, ist der Vormarsch von IS – bis jetzt – zum Stehen gekommen. Weil die irakische Armee zusammenbrach, stiessen die kurdischen Kämpfer, Peschmerga, in die umstritte Erdölstadt Kirkuk vor. Auch dort hatten die irakischen Soldaten fluchtartig das Feld geräumt.

Darüber hinaus besetzten die Peschmerga weitere bisher zwischen den Kurden und dem irakischen Staat umstrittene Gebiete. Sie sind alle den drei Provinzen vorgelagert, die offiziell als kurdische gelten und daher Autonomie besitzen. Diese Gebiete sind ebenfalls von Kurden bewohnt, entweder weitgehend oder mehrheitlich. Sie reichen westlich bis an den Rand der Stadt Mosul heran und weiter im Norden über Mosul hinaus bis an die syrische Grenze. Nach der Provinzeinteilung von Bagdad, die Saddam Hussein zuletzt neu festgelegt hatte, gehören sie jedoch zu arabischen Provinzen, denen sie als kurdische Minderheitsflecken einverleibt sind. Infolge des Zusammenbruchs der irakischen Armee konnten die Kurden zunächst all diese Gebiete besetzen.

Die Bedrohung von Erbil
Doch IS kehrte sich um. Nachdem seine Offensive nach Süden Richtung Bagdad auf vermehrten Widerstand gestossen war und die Schiiten ihre Milizen mobilisierten, richtete IS zwei gleichzeitige Vorstösse gegen die kurdischen Kräfte. Der eine zielte von Mosul nach Nordwesten auf die syrische Grenze hin in ein Gebiet, in dem sich seit vorarabischer Zeit (diese begann in Mosul gegen 640 nach Christus) ältere Religionen gehalten hatten, assyrische Christen und Jesiden. Schiitische türkische Stämme waren später dazu gekommen.

Der zweite Vorstoss von IS richtete sich direkt gegen das kurdische Herzgebiet mit der Hauptstadt der Kurden, Erbil. Die Peshmerga-Einheiten wurden von dieser Doppelbedrohung überrascht. Auch waffenmässig waren die IS Kämpfer ihnen überlegen, weil sie die schweren Waffen einsetzen konnten, die sie in Mosul erbeutet hatten. Wie die Peschmerga zugeben, kämpfen die IS Fanatiker todesmutig. Angesichts ihrer Verluste und angesichts der Bedrohung ihrer eigenen Hauptstadt sahen sich die Peshmerga, die im Umfeld von Mosul standen, östlich, nördlich und nordwestlich der Stadt, zum Rückzug gezwungen.

Todesdrohungen gegen Andersgläubige
Die lokalen Bevölkerungsgruppen, die auf ihren Schutz gezählt hatten, mussten sie im Stich lassen. Teile dieser Bevölkerungsgruppen sprechen kurdisch, andere eine Spätform von Aramäisch noch andere einen türkischen Dialekt. Arabisch ist für sie Schul- und Regierungssprache. Für IS sind diese Bevölkerungen sämtlich «Ungläubige». Die Christen müssten nach der Scharia eine geschützte Stellung einnehmen. Doch der Schutz, den IS gewährt, kommt auch für sie der Vernichtung nahe: Sondersteuern, Untertanenstatut, keine öffentliche Manifestation ihres Glaubens, Versklavung und Hinrichtung unter beliebigen Vorwänden.

Schiiten und Jesiden gelten dem IS als Abtrünnige vom wahren Glauben und verdienen deshalb den Tod. Die blutigen Verfolgungen, die sofort gegen diese religiösen Minderheiten einsetzten, bewirkten Fluchtbewegungen von über Hunderttausend Menschen aus dem Machtbereich von IS. Vielen gelang die Flucht in die angrenzende kurdische Provinz Dohuk. Doch grosse Teile der Jesiden aus dem jesidischen Hauptort Sinjar konnten nur in die Berge fliehen, die sich über Sinjar erheben. Dort harrten sie aus, rundum belagert durch IS-Soldaten, ohne Wasser und Nahrung. Die Amerikaner, dann auch die Engländer und die Türken, sahen sich veranlasst, Wasser und Nahrungsmittel aus Flugzeugen abzuwerfen. Doch es waren syrische Kurdenkämpfer, die zuerst einen Fluchtweg freikämpften, der den Jesiden erlaubte, ihren Berg zu verlassen.

Der Kampf der syrischen Kurden gegen IS
Diese syrischen Kurden, die in verschiedenen Siedlungsflecken an der türkisch-syrischen Grenze leben – total sind sie etwas über eine Million Menschen –, stehen seit geraumer Zeit in bitteren Kämpfen mit IS auf der syrischen Seite der nicht mehr bestehenden Grenze. Sie hatten in den ersten Jahren des syrischen Volksaufstands gegen Damaskus ihre Gebiete selbst zu regieren vermocht.
Der in jenen Gebieten vom Aufstand zurückgedrängte syrische Staat war gewillt, sie in Ruhe zu lassen, und die syrischen Rebellen arbeiteten manchmal mit den Kurden zusammen. Bis IS begann sich im syrischen Osten breit zu machen. Die dortigen Oelfelder wurden zum Streitobjekt, weil IS sich ihrer bemächtgen wollte, und die Grenzübergänge nach der Türkei wurden ebenfalls heftig umstritten. Wer sie beherrschte, konnte den Nachschub, der aus der Türkei kam, auf seine Mühlen lenken. Monate lang gingen die Stellungskämpfe zwischen IS und den lokalen Kurden hin und her.

Die tüchtigsten syrisch kurdischen Kämpfer sind die Milizen der YPG (Volksschutzeinheiten), von denen es heisst, sie stünden den PKK-Leuten nahe. Die PKK sind die Kämpfer gegen den türkischen Staat, die 1984 in der Osttürkei einen Guerillakrieg auslösten. Dieser kostete seither Hundertausende von Menschenleben auf der türkischen und auf der kurdischen Seite.

Zurzeit besteht ein Waffenstillstand und sogar ein «Versöhnungsprozess» zwischen der PKK und dem türkischen Staat. Dennoch ist die PKK nach wie vor offiziell in den USA und von vielen europäischen Staaten als Terrorgruppe klassifiziert. Ihre Bewaffneten haben oftmals im Hochgebirge auf der irakisch-kurdischen Seite der türkischen Grenze Zuflucht und Unterschlupf gefunden. Die kurdische Autonomieregierung von irakisch Kurdistan toleriert ihre Präsenz in den Bergen und Hochtälern, die an die Türkei angrenzen. Es gab Zeiten, in denen die türkischen Truppen und Kampfflugzeuge ihrerseits auf irakisch-kurdisches Gebiet übergriffen, um die dortigen PKK Leute zu bekämpfen.

Annäherung zwischen Kurdistan und der Türkei
Ungeachtet dieser Umstände unterhält gegenwärtig die kurdische Regierung gute Beziehungen zur Türkei. Ihre Spitzenpolitiker haben alle Ankara besucht und dort Gespräche geführt. Der Grund dieser guten Beziehungen sind Wirtschaftsfragen. Kurdistan ist ein wichtiger Kunde der türkischen Unternehmen geworden. Umso wichtiger heute, da die türkischen Exporte nach dem Irak und nach Syrien zum Stillstand gekommen sind.

Vor den jüngsten Unruhen waren Irak und Syrien die beiden wichtigsten Ausfuhrländer für die Türkei. Für Kurdistan ist es grundlegend, über einen Exportweg ans Mittelmeer zu verfügen, und dieser geht durch die Türkei. Es gibt sogar eine Pipeline aus Kurdistan nach der Türkei und zum Hafen von Ceyhan. Über sie ist kurdisches Erdöl bis auf Tanker gelangt, die gegenwärtig im Mittelmeer kreisen, aber bisher den Berichten nach keine Käufer für ihre Ladung gefunden haben. Potentielle Kunden werden abgeschreckt durch Prozesse, mit denen Bagdad droht.

Aktionsgemeinschaft gegen IS
Die Hilfe der YPG-Kämpfer für die auf ihrem Berg belagerten Jesiden war das erste gemeinsame Vorgehen der syrischen und die irakischen Kurden. Auch einige PKK-Kämpfer sollen dabeigewesen sein. Der gemeinsame, für alle von ihnen gefährliche Feind IS hat sie zusammengebracht.

IS hat auch bewirkt, dass die Amerikaner einschritten, einerseits mit Luftangriffen auf Stellungen und Transporte von IS und andrerseits mit Versprechen und offenbar auch schon den ersten Lieferungen von Waffen. Bisher hatte Washington den Kurden keine Waffen liefern wollen, um zu vermeiden, dass diese dank solcher Stärkung sich von Bagdad völlig lossagen könnten. Kurz nach der Besetzung von Kirkuk im vergangenen Juni hat der kurdische Präsident, Masud Barzani, im Hochgefühl der kurdischen Expansion auf die so lange begehrte Erdölstadt, öffentlich angekündigt, er habe das kurdische Parlament damit beauftragt, ein Plebiszit über die Unabhängigkeit Kurdistans vorzubereiten.

Nicht die Stunde der Unabhängigkeit
Solchen Plänen hat, mindestens für den Augenblick, IS ein Ende gemacht. Die Kurden sahen sehr plötzlich ihre Hauptstadt gefährdet. Die Bedrohung ist aufgehoben. Mit Hilfe der amerikanischen Luftschläge konnten die Kurden erneut die Initiative ergreifen und sie haben nun offenbar das strategischen Ziel des grossen Tigris-Dammes erreicht, welchen IS am 7. August erobert hatte. Den Druck auf Erbil konnten sie bereits vorher mildern, indem sie zwei Grenzorte, Gwer und Makhmur, IS wieder entrissen haben.

Washington hat sich entschlossen, den Kurden zu helfen, weil offensichtlich Not am Mann war. Die irakische Armee ist nicht imstande, eine offensive Aktion gegen IS durchzuführen. Dies haben ihre vergeblichen Versuche, mit grossem Einsatz von Truppen die Stadt Tirktit zurückzuerobern, deutlich gezeigt. Allerdings soll gegenwärtig von Bagagad eine neue Offensive auf Tikrit ausgelöst worden sein. Washington wird in der Zukunft kaum wieder aus dem Krieg gegen IS ausscheiden können, solange «das Kalifat» Bagdad und Erbil bedroht. Washington wird dabei auch auf die Kurden angewiesen bleiben, weil Obama nicht gewillt ist, amerikanische Bodentruppen einzusetzen.
Wann wird Bagdad wieder aktionsfähig?

Die Bestimmung al-Abedis zum Kandidaten für eine neue Regierungsbildung in Bagdad entspricht den Wünschen Washingtons und erlaubt Hoffnung auf eine Einheitsregierung aller irakischen Kräfte anstelle der bisher unter Maleki herrschenden praktisch rein schiitischen Exekutive. Doch eine sofortige Verbesserung der misslichen Lage Bagdads ist nicht zu erwarten. Abedi hat 30 Tage, um seine Regierung zu bilden, und er wird wahrscheinlich einen guten Teil dieser Frist benötigen.

Die sunnitischen Parlamentsmitglieder stellen Vorbedingungen, die sie erfüllt sehen wollen, bevor sie sich auf eine Koalition unter Abedi einlassen. Sie sollen dem Vernehmen nach fordern, dass ihre sunnitische Gemeinschaft wichtige Ministerien, wie Innen- und Verteidigungsministerium erhalte. Manche sollen noch weiter gehen und eine Zusage für ein künftiges autonomes Gebiet der irakischen Sunniten verlangen, gewissermassen nach kurdischen Muster. Das ist wie das Fell des Bären, der noch nicht erlegt worden ist, denn es ist IS, der diese Gebiete beherrscht.

Selbstbeschränkung der Schiiten gefordert
Al-Abedi gehört der gleichen ausgesprochen schiitischen Dawa-Partei an wie Maleki, und die Hauptstützen, die hinter ihm stehen, sind schiitische Bruderparteien und Brudermilizen, die ihrerseits eng mit Iran verwoben sind. Sie werden sich dagegen sträuben, dass nun «ihre Feinde», die Sunniten, führende Positionen in der neuen Regierung erhalten.

Noch schwieriger dürften die notwendigen Schritte ausfallen, die al-Abedi tun muss, um die irakische Armee wieder zu einer nationalen Armee zu verschweissen. Dies würde erfordern, dass sunnitische und kurdische Offiziere dort wieder führende Positionen erhalten und dass auch die Mannschaften einigermassen austariert werden. Wenn das überhaupt möglich werden soll, wird es jedenfalls Zeit brauchen. In dieser Zeit – Monate? hoffentlich keine Jahre! – werden es nur die kurdischen Peshmerga als Bodentruppen und die amerikanischen Drohnen und Kriegsflugzeuge sein, denen es obliegt, die Expansion von IS zu stoppen und ihre Kämpfer womöglich zurückzudrängen.

Der IS-Tyrannei müde
Washington, Bagdad und Erbil hoffen natürlich darauf, dass einige der gegenwärtigen Verbündeten von IS sich von den islamistischen Terroristen abwenden werden, weil sie ihrer Tyrannei müde werden. Anzeichen dafür gibt es bereits heute. Doch im grossen Stil wird eine solche Umkehr erst möglich werden, wenn sich bewahrheitet, dass in Bagdad nicht mehr einseitig die Schiiten herrschen sondern multilateral Vertreter aller drei Grossgemeinschaften. Dies nicht allein in den Ministerien, die ohnehin nur dazu dienen die Minister reich werden zu lassen, sondern auch in den Körperschaften, auf denen die Macht in erster Linie beruht: Sicherheitsdienste, Sondertruppen und Truppen.

So rasch wird eine solche Umstellung nicht gehen, und angesichts der Aggressivität von IS werden die Amerikaner und Kurden über die nächsten Tage, Wochen, Monate – hoffentlich nicht über die nächsten Jahre – den Krieg gegen IS so gut wie alleine zu führen haben. Das heisst auch, die Amerikaner werden angewiesen sein auf die kurdischen Bodentruppen.

In Bagdad werden darüber hinaus auch bereits Stimmen laut, die fragen, warum denn die Amerikaner Kurdistan mit ihren Flugzeugen schützten und Bagdad seinem Geschick überlassen. Sie fordern ebenfalls amerikanische Hilfe gegen die Einkreisung, die sie durch IS befürchten. Schliesslich habe Bagdad den amerikanischen Wünschen entsprochen und Maleki abgesetzt.

Eine grosse Rolle für Kurdistan
Für Kurdistan tun sich grosse Gefahren, aber auch bedeutende Möglichkeiten auf. Der Krieg mit IS wird Blutzoll kosten. Die Unabhängigkeit muss zurückgestellt werden, bis er gewonnen oder nebensächlich geworden ist. Eine gewisse Zusammenarbeit der Kurden über die von IS abgeschafften kolonialen Grenzen hinweg tut sich auf, im Falle der syrischen Kurden schon heute und im Falle der türkischen künftig, vielleicht mehr im Sinne benachbarter Autonomien mit privilegierten, wenig einschneidenden Grenzen.

Voraussetzung einer kurdischen Politik, die die heute gebotenen Möglichkeiten auszunützen vermöchte, wäre Koordination und Übereinstimmung aller kurdischen Kräfte und Einzelmachthaber. Keine leichte Voraussetzung, wenn man bedenkt, dass es sogar innerhalb irakisch Kurdistans Parteiungen gibt, KDP und PUK, die 1994 bis 96 Krieg gegeneinander führten und dadurch die Chancen der kurdischen Autonomie um ein Haar verspielt hätten.[1]